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Grüne Technologien in Patenten

Grüne Technologien können – wie andere Erfindungen auch – mit Patenten vor Nachahmung geschützt werden. Da Patentdokumente öffentlich zugänglich sind, stellen Patentdatenbanken eine umfangreiche Sammlung technischer Erfindungen dar. Damit grüne Technologien rasch gefunden werden können, wurde vom Europäischen Patentamt eine spezielle Patentklasse eingesetzt, welche die Recherche erleichtert und treffsicherer macht.

Mit einer Patentanmeldung geht auch immer die Offenlegung der Erfindung einher. Spätestens 18 Monate nach Erstanmeldung wird die Patentanmeldeschrift veröffentlicht. Somit bietet eine Patentdatenbank auch eine äußerst umfangreiche Sammlung von Technologien.

Enorme Mengen an veröffentlichten Patentdokumenten bestehen bereits und es werden Jahr für Jahr mehr. Laut WIPO Facts and Figures 2021 wurden 2020 weltweit rund 3.3 Mio. Patente angemeldet https://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/wipo-pub-943-2021-en-wipo-ip-facts-and-figures-2021.pdf.

Öffentlich zugängliche kostenfreie Datenbanken mit weltweitem Datenbestand, die auf den Patentveröffentlichungen aller nationalen Patentämter basieren, sind folgende: Patentscope (World Intellectual Property Office, WIPO) und Espacenet (European Patent Office, EPO).

Solche Datenbanken sind auch eine Fundgrube für grüne Technologien. Um in den großen Datenmengen strukturiert suchen zu können, habe Patentämter umfassende Klassifikationssysteme entwickelt. Bekannte Klassifikationssysteme sind die International Patent Classification (IPC) https://at.espacenet.com/help?locale=de_AT&method=handleHelpTopic&topic=ipc und dessen Erweiterung Cooperative Patent Classification (CPC) https://at.espacenet.com/help?locale=de_AT&method=handleHelpTopic&topic=cpc.

Da aber Patente, die mit Klimaschutztechnologien zusammenhängen, so viele technische Gebiete betreffen, erstrecken sie sich über mehrere Klassifikationssektionen der CPC und der IPC. Deshalb ist die ausschließliche Verwendung von IPC oder CPC schwierig - sie führt in der Regel zu lückenhaften Suchergebnissen und einem Übermaß an irrelevanten Treffern.

Deshalb wurde die Patentklasse Y02 durch das EPO als Teil des CPC Klassifikationsschemas geschaffen. Mit der Patentklasse Y02 erhält man bessere (vollständigere) Resultate mit geringerem Aufwand und mit weniger falsch positiven Treffern. Das Y02-Indizierungsschema ermöglicht es, technische Trends und Markttrends auf den verschiedenen Gebieten der Klimaschutztechnologien zu erkennen.

Durch regelmäßige Nutzung bzw. Monitoring der Patentklasse Y02 können Unternehmen:

  • ihre wichtigste Konkurrenz auf einem bestimmten Markt ermitteln
  • sich ein Bild von den technischen Trends machen
  • das Verhalten der Konkurrenz verfolgen

Das Indizierungsschema ergänzt die bestehende CPC-Klassifikation und enthält rund 350 Einträge sowie mehr als fünf Millionen Dokumente.

Folgende Kategorien stehen bereits zur Verfügung:

  • Y02A: Technologien zur Anpassung an den Klimawandel
  • Y02B: Klimaschutztechnologien für Gebäude
  • Y02C: Treibhausgase – Abscheidung, Speicherung/Sequestrierung oder Entsorgung
  • Y02D: IKT-Technologien, die eine Reduzierung ihres eigenen Energieverbrauchs bewirken sollen
  • Y02E: Treibhausgase – Technologien zur Reduzierung der Emissionen bei der Energieerzeugung, -übertragung und -verteilung
  • Y02P: Klimaschutztechnologien bei der Herstellung oder Verarbeitung von Waren
  • Y02T: Klimaschutztechnologien für das Transportwesen
  • Y02W: Klimaschutztechnologien für das Abfallmanagement
  • Y04S: Technologien für intelligente Stromnetze

Mehr Informationen unter: https://e-courses.epo.org/pluginfile.php/1238/mod_resource/content/4/sustainable_technologies_brochure_en.pdf

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